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Wichtiger Hinweis:

Informationen aus diesem Gesundheitsportal sollten Sie niemals als einzige Informationsquelle für gesundheitsbezogene Entscheidungen verwenden. …weiterlesen

Hinweise zum Datenschutz und Allgemeine Geschäftsbedingungen


I. Erläuerungen zum Datenschutz

gesundheitsaspekte.de nimmt den Schutz der persönlichen Daten sehr ernst und hält sich an die Vorschriften nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Personenbezogene Daten werden auf der Webseite von www.gesundheitsaspekte.de nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. Die nachfolgenden Punkte geben Ihnen einen Überblick darüber, wie sie ihren Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden. 

Automatisierte Daten 

Der Provider der Seiten (Sefrengo) erhebt und speichert automatisch Informationen in sogenannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind: Browsertyp und Browserversion, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL, Hostname des zugreifenden Rechners, Uhrzeit der Serveranfrage und IP-Adresse. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Das Portal integriert auch Google Analytics, einen automatisierten Google-Web-Analysedienst. Google Analytics verwendet sogenannte Cookies, kleine Textdateien, die auf Computern der Nutzer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch sie ermöglichen. Informationen über Cookies werden in der Regel von Google an den Hauptserver übertragen und dort gespeichert, beziehungsweise je nach internationalen Abkommen gekürzt übertragen. Die automatisch erfassten Google-Analytics-Daten wie Internet-browser, Betriebssystem, Ortsangaben oder Uhrzeit des Seitenaufrufs sind technische Daten und können mit anderen Daten bei Google zusammengeführt werden.  Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen auch dazu, das Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie möchten diese Seite ohne Cookies nutzen? Hier hilfreiche Links: 

Browser-Add-on zur Deaktivierung Google Analytics für viele Browser-Versionen wie Internet Explorer, Google Chrome, Mozilla Firefox, Apple Safari und Opera.

https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

„So verwendet Google Cookies“. Vielfältige Informationen zur Verwendung der Cookies, zum Beispiel zu den Cookie-Arten und der verwendeten Cookies in Anzeigen. Quelle: Google Inc.

https://www.google.de/intl/de/policies/technologies/ads/

„Cache leeren und Cookies löschen“, Quelle: YouTube-Hilfe

https://support.google.com/youtube/answer/32050?hl=de

Safari-Webeinstellungen auf dem iPhone, iPad oder iPod touch, Quelle: Apple Inc.

https://support.apple.com/de-de/HT1677

Cookies in Firefox für Android aktivieren oder deaktivieren, Quelle: mozilla-support

https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-aktivieren-deaktivieren-firefox-android

Homepage Frauenhofer-Institut für Sichere Informationste 

https://www.sit.fraunhofer.de


Personalisierte Daten

Neben automatisierten IT-Daten können andere Daten dadurch erhoben werden, da Sie uns diese freiwillig mitteilen. Hierbei kann es sich um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben. Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten wie Name, Adresse, E-Mail, Telefonnummer oder andere persönliche Informationen nur, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Rechtsverhältnisses erforderlich sind. Dies erfolgt insbesondere auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet. Personenbezogene Daten über die Inanspruchnahme unserer Internetseiten (Nutzungsdaten) erheben, verarbeiten und nutzen wir nur, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme des Dienstes zu ermöglichen. 

Der Zugriff und die Verarbeitung personalisierter Daten im Rahmen unserer Geschäftstätigkeiten ist nur einer geschulten Stelle, unter Maßgabe der Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), möglich.  Bei sensiblen Daten gelten generell die Grundsätze der Rechtmäßigkeit, der Zweckgebundenheit, der Datensicherheit und -sparsamkeit. Die  personalisierten Daten sind durch professionelle Schutzprogramme (Virenschutz etc.) gesichert, die den Stand der Technik widerspiegeln, und befinden sich in rechtskonformen Datenräumen, die in der EU unter anderem mit Drittländern in Artikel 45 (Datenübermittlung auf der Grundlage eines Angemessenheitsbeschlusses) geregelt sind.

Personalisierte Daten werden nach Abschluss des Auftrags oder Beendigung der Geschäftsbeziehung gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuches (HGB § 257) und dem Umsatzsteuergesetz (UStG § 14 b) bleiben davon unberührt. Die Weitergabe personenbezogener Daten an Behörden erfolgt im Rahmen nationaler Rechtsvorschriften. Nach Art. 33 und 34 DSGVO kommen wir den Meldepflichten gegenüber den Datenschutzaufsichtsbehörden bzw. der Anzeigepflicht gegenüber dem Betroffenen nach, sofern es zu Datenpannen (z. B. durch Hacker-Angriffe oder Datenträgerverlust) kommt. 

Externe Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die Inhalte der externen Links wurden beim Verlinken geprüft. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Inhalte der Links von den Betreibern der Seiten nachträglich verändert wurden. Sofern die Inhalte der externen Links in rechtlicher Hinsicht bedenklich sind, bitten wir um eine kurze Mitteilung, sodass wir diese Links löschen können. Unsere Datenschutzerklärung gilt nur für Inhalte auf unseren Seiten bzw. dem Server.

Widerruf, Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten

Sie haben nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) das Recht, unentgeltich Auskunft über gespeicherte Daten zu Ihrer Person zu erhalten, einschließlich Herkunft und Empfänger Ihrer Daten sowie dem Datenverarbeitungszweck (Art. 15). Ihr Recht umfasst auch die Berichtigung falscher Daten (Art. 16) , die Sperrung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 17 DSGVO - Recht auf Löschung, "Recht auf Vergessenwerden") soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.  Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung ist in Art. 18. und das Recht auf Datenübertragbarkeit  in Art. 20 der DSGVO geregelt. Sie haben auch das Recht die Einwilligung im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO jederzeit zu widerrufen. Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.  

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht jedem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem unser Unternehmen seinen Sitz hat. Hier geht es zum Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit in Baden-Württemberg, Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart

II. AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemein

1.1 Z&B Medienservice, Inhaberin Hedwig Zimmerer, Talstr. 5, 77704 Oberkirch (nachfolgend Anbieter genannt) publiziert das Gesundheitsportal: gesundheitsaspekte.de Redaktionleitung und verantwortlich nach § 55 Abs. 2 RStV und V.i.S.d.P. ist Herr Michael Barth, Alemannenstr. 20, 76532 Baden-Baden. Herr Barth zeichnet sich auch für den Datenschutz verantwortlich. 

gesundheitsaspekte.de  soll den Usern eine breite Palette an gesundheitsbezogenen Informationen und flankierenden Themenfeldern über das Internet bieten. Die Autoren oder Organisationen und Institutionen sind auf den einzelnen Themenseiten bzw. den eingebundenen Portalen ausgewiesen. Es handelt sich um informative Inhalte für ein breites Publikum. Zweck des Themenportale ist es auch, informative Gesundheitsthemen für die User verständlich aufzuarbeiten und diese Inhalte über regionale und nationale Werbung zu finanzieren.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für User, Autoren und Kunden von gesundheitsaspekte.de Entgegenstehende oder von diesen AGB-Kunden abweichende Bestimmungen haben keine Geltung. 


1.2  Begriffsbestimmung Autoren: Alle Personen, Unternehmen, Organisationen und Institutionen, die Artikel oder Pressemeldungen veröffentlichen. Kunden: Alle werblichen Kunden von gesundheitsaspekte.de. Nutzer:  Jede Person, die gesundheitsaspekte.de und die eingebunden oder externen Subdomains in Gänze oder Teilen nutzt, unabhängig vom Kundenstatus

2. Allgemeine Nutzungsbedingungen

2.1 Die allgemeinen Nutzungsbedingungen des Anbieters  gelten für alle Inhalte und Werbungen, die auf der Internetseite gesundheitsaspekte.de und dem Gesundheitszentrum-Baden veröffentlicht sind.

2.2 Diese Nutzungsbedingungen gelten nicht für fremde Firmen, die im Rahmen der Werbepakete oder den eingebundenen Onlineveröffentlichungen mitwirken. Die AGB der Partnerunternehmen entnehmen Sie bitte den unternehmensspezifischen Impresarien.   

3. Inhalte

3.1. Der Anbieter stellt redaktionelle Informationen zur Verfügung, die nach seriösen Informationsquellen recherchiert wurden. Diese Inhalte sollen eine informelle Orientierungshilfe zu den gesundheitsbezogenen Themenkomplexen darstellen. Alle Texte unterliegen Qualitätskriterien, die in der Regel als Redaktionsanweisungen für Autoren näher bestimmt sind.


3.2 Verboten sind generell Texte, die einen verletzenden Charakter haben. Pornografische, diskriminierende, rechtsradikale und andere radikale oder rassistische Inhalte sind verboten. Anfeindungen, Beleidigungen, Verleumdungen oder Ehrverletzungen gegenüber Personen, Gesellschaftsgruppen, Parteien, Unternehmen, Institutionen oder Organisationen sind verboten. Das Kopieren von Texten oder Textpassagen in jeder Form aus dem Internet ist verboten. Informationen von Nachrichtenagenturen, PR-Büros und anderen Medien, Organisationen oder Institutionen müssen im Kontext der Inhalte erwähnt oder gesondert als Quellennachweis dokumentiert werden.

3.3 Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Genauigkeit oder Aktualität der eigenen und fremden Inhalte. Angegebene Namen von Personen, Behörden, Institutionen, Organisationen, Statistiken und Prognosen werden von unterschiedlichen Autoren zur Verfügung gestellt und werden auf ihre Richtigkeit vom Anbieter nicht überprüft.

3.4 Wichtige Warnhinweise zur Nutzung der Inhalte sind in der oberen Navigationsleiste von gesundheitsaspekte.de oder in den eingebundenen Naturheilkundearchiv-Ratgebern unter „Bitte beachten Sie!“ publiziert. Jeder Benutzer von gesundheitsaspekte.de ist angehalten durch sorgfältige Prüfung der Beipackzettel der verwendeten Präparate und gegebenenfalls nach Rücksprachen und Kontraindikationen gegenüber den Angaben in diesem Portal abweichen. Eine Haftung des Autors oder des Verlages und seiner Beauftragten für Personen-, Sach- und Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Zu beachten sind die Hinweise im Text, die auf die Notwendigkeit ärztlicher Untersuchung und Behandlung aufmerksam machen.

3.5 Geschützte Warenzeichen sind nicht besonders kenntlich gemacht. Aus dem Fehlen eines solchen Hinweises kann also nicht geschlossen werden, dass es sich um einen freien Warennamen handelt. Trotz aller redaktionellen Sorgsamkeit können eventuell bei der Digitalisierung Wörter oder sogar einzelne Textpassagen verfälscht worden sein.

3.6 Autoren können die Gestaltung der Inhalte nach den mündlichen oder schriftlichen Redaktionsanweisungen oder den Autorenvereinbarungen frei bestimmen. Der Anbieter als Projektverantwortlicher ist jederzeit berechtigt sowohl gegenüber den Autoren als auch gegenüber den Kunden die technische Leistung zu verändern oder einzustellen oder diese durch einen Dritten zu erbringen. Ein Anspruch der User,  Autoren und Kunden auf ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Portals gesundheitsaspekte.de besteht nicht.

3.7 Urheberrechtlich geschützte Werke dürfen nur nach vorheriger Genehmigung durch den Urheber eingestellt werden. Eine Gewährleistung für die Einhaltung der diesbezüglichen Rechtsvorschriften durch die Autoren, bzw. für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Genauigkeit und Aktualität der Inhalte, wird vom Anbieter nicht übernommen. In allen Fällen in denen dem Anbieter strafrechtlich relevante, wettbewerbs-,  urheber- und sonstige zivilrechtlich rechtswidrige Inhalte, Beiträge und dergleichen auffallen, werden diese ohne vorherige Mahnung und Rückmeldung an den Verfasser aus dem Portal genommen.

3.8 Die Autoren sind verpflichtet dem Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund der unter Pkt. 4.7. erwähnten Handlungen von diesen geltend gemacht werden, in vollem Umfang freizustellen.

4. Nutzungsumfang, Rechte und Pflichten Autoren und Nutzer

4.1 Die Autoren haben die Urheberrechte an den Texten. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Beiträgen, Grafiken und Fotos stehen dem Anbieter bis zum schriftlichen Wiederruf zur Verfügung.

4.2 Die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken, die Archivierung, die Überlassung oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitung und dergleichen bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

4.3 Die Nutzer sind verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft der Autoren oder des Anbieters, die auf den Seiten angegeben sind, in allen Fällen sicherzustellen. Die Inhalte, Graphiken, Fotos und andere Inhalte der Autoren und des Anbieters sind urheberrechtlich geschützt. Es ist verboten diese Materialien ohne schriftliche Genehmigung des Anbieters zu vervielfältigen. Das Kopieren der Texte oder Textpassagen ist zu kommerziellen Zwecken verboten


4.4 Es ist nicht erlaubt, die Inhalte des Anbieters und allen eingebunden Internetseiten oder Inhalte der Subdomains sowie alle Informationen über den Anbieter und die Autoren für nicht-kommerzielle und kommerzielle Veröffentlichungszwecke zu nutzen. Es ist verboten über gesundheitsaspekte.de und ausgewiesene und eingebundene Portale/Domains direkte kommerzielle und nicht-kommerzielle Massenmailings in jeder Form zu verbreiten.

4.5 Die Nutzer und Autoren sind verpflichtet, das Portal nach den vorliegenden AGB sowie den einschlägigen Rechtsvorschriften zu benutzen. Für Autoren sind zusätzlich die Autorenverträge oder die Redaktionsanweisungen bindend.

4.6 Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, ohne Angaben von Gründen, die Veröffentlichungen der Inhalte bzw. die Einschaltung von integrierten Anzeigen zu verweigern.

4.7 Der Anbieter behält sich das Recht vor zur Veröffentlichung angebotene Inhalte der Autoren auf die Inhalte hin zu überprüfen und deren Veröffentlichung abzulehnen, wenn der Inhalt gegen gesetzliche oder behördliche Verbote bzw. die Inhalte nach seinem Ermessen in der Veröffentlichung nicht zumutbar ist.

4.8 Mit dem Abschluss eines Autorenvertrages übernimmt der Autor die ausschließliche Verantwortung, dass die Inhalte vollständig und sorgfältig ausgesucht wurden und inhaltlich der Wahrheit entsprechen.

5. Haftungsausschluss des Anbieters, Gewährleistung gegenüber den Nutzer
5.1 Eine Haftung des Anbieters für ausgewiesene Inhalte wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten weitestgehend ausgeschlossen. Bei Schadensersatzansprüchen von Nutzern wird die Haftung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit begrenzt, einschließlich der Haftung bezogen auf eigene Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Garantien werden nicht übernommen. Der Vertrag oder das Nutzungsverhältnis entfaltet keine Schutzwirkung zugunsten Dritter.

5.2 Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen; das gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

5.3 Die von der Redaktion und dem Anbieter zugelassenen Pressetexte oder andere Artikel von Autoren in Form von PR-Inhalten sind fremde Inhalte für die der Anbieter keine Verantwortung übernimmt. Für die Inhalte, insbesondere für deren Richtigkeit, Aktualität und rechtliche Zulässigkeit, sind ausschließlich die Autoren und ausgewiesenen Medien  verantwortlich.

5.4 Die Haftung des Anbieters gegenüber Link-Inhalte der Autoren, Kunden und Partner für eigene im Portal veröffentlichte Inhalte ist ausgeschlossen. Sofern die ausgewiesenen Link-Inhalte der Autoren, Kunden und Partner gegen vertragliche Bestimmungen, rechtliche Bestimmungen oder die Guten Sitten verstoßen, werden die Links sofort gelöscht

6. Dienstentgelte und Gewährleistung Kunden und User

6.1 Sofern nicht besonders ausgewiesen können die Inhalte von gesundheitsaspekte.de frei eingesehen werden. Kostenpflichtige Inhalte werden speziell ausgewiesen.

6.2 Der Anbieter garantiert nicht, dass Kundendienste jederzeit online und fehlerlos sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Seite auf technische Störungen zurückzuführen ist, die von externen Anbietern wie Telekommunikationsanbietern verursacht werden.

7. Vertragsabschluss

Ein rechtsgültiger Vertrag kommt zustande, indem Leistungen des Anbieters angefordert werden. Die Lieferung des Anbieters wird nach der Auftragsbestätigung in Kundenrückspache in Form von redaktionellen Inhalten und Werbungen umgesetzt. Technische Störungen oder fehlende redaktionelle Informationen oder fehlende Werbemittel der Kunden können den Onlinestart verzögern. Der Anbieter garantiert nicht, dass die Beträge und Werbemittel jederzeit online und fehlerlos sind.

8. Zahlungsbedingungen

8.1 Alle Rechnungen für Werbeprodukte und Dienstleistungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge mit der Vertrags- und Rechnungsnummer auf das angebende Konto zu überweisen.

8.2 Der Anbieter kann Dienste von dritten Dienstleistungsunternehmen bei ausbleibenden Zahlungseingängen nutzen. Im nachfolgenden Forderungsprozess werden diese Unternehmen genannt.

8.3 Der Kunde hat sicherzustellen, dass bei Bankeinzug die Bankverbindungsangaben korrekt sind und die Verfügbarkeit sichergestellt ist. Das Bankkonto muss zum Abbuchungszeitpunkt eine entsprechende Deckung aufweisen.

9. Widerrufsrecht

Nach § 355 - Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen - hat der Kunde das Recht durch seine schriftliche Willenserklärung vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde kann nach der Auftragsbestätigung, ohne Angabe von Gründen, innerhalb von 2 Wochen vom Vertrag zurücktreten. Es reicht eine Mail an: info@gesundheitsaspekte.de


10. Kündigung

Bei Produkten und Dienstleistungen, die vom Anbieter in Rechnung gestellt werden, können Kunden bis zu  4 Wochen zum Ablauf des Vertrages kündigen. Ausschlaggebend ist das ausgewiesene Ablaufdatum für Produkte und Dienstleistungen in der aktuellen Rechnungsstellung. Es bedarf bei der Kündigung aller Produkte und Dienstleistungen der Schriftform. Auch unterschriebene Faxe sind zulässig. Sofern keine Kündigung erfolgt, verlängert sich die Vertrag zu den gleichen Nutzungsverhältnissen und Vertragsbedingungen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bestimmte Dienste der Kostenpflicht zu unterwerfen. Die Kunden werden in diesem Fall im Voraus informiert.

11. Sperrung von Anzeigen und Inhalte

Soweit der Kunde mit seiner Zahlungspflicht für entgeltliche Werbeprodukte und vereinbarte Dienstleistungen in Verzug gerät, ist der Anbieter berechtigt, die vereinbarten Leistungen von Produkten und Dienstleistungen zu sperren.

12. Haftung Anbieter - Kunde

12.1 Anzeigen, die gegen bestehende Gesetze - insbesondere Straf-, Urheber-, Wettbewerbsrecht etc. - verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen - z.B. Marken-, Persönlichkeits-, Namensrechte etc. – oder die gegen die Guten Sitten verstoßen sind verboten. Werbetreibende stellen dem Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter, die wegen des Inhalts einer veröffentlichten Anzeige oder Artikels geltend gemacht werden, vollumfänglich frei und übernimmt die beim Anbieter angefallenen Kosten einer notwendigen rechtlichen Vertretung.

12.2 Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die von den Kunden angebotenen Inhalte und Werbungen auf ihre rechtliche Zulässigkeit bzw. auf eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter hin zu überprüfen. Wenn der Anbieter davon Kenntnis erlangt, ist er berechtigt, nach seinem Ermessen die Inhalte oder Werbungen ganz oder teilweise ohne vorangegangene Benachrichtigung des Kunden wieder zu löschen oder die Abrufbarkeit zu sperren. Ein Recht zur Löschung ist insbesondere dann gegeben, wenn  redaktionelle Inhalte, Anzeigentexte oder sonstige übermittelten Daten rechts- oder sachwidrigen Inhalt haben, die Rechte Dritter verletzen und/oder gegen die vorliegenden AGB verstoßen.

13.  Haftungsausschluss des Anbieters, Gewährleistung gegenüber Kunden/Nutzern


13.1 Der Anbieter bietet seine Leistungen und Produkte nach Art und Umfang auf der Grundlage der vorhandenen technischen und wirtschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen der Internetseite gesundheitsasepkte.de an. Für die ständige Verfügbarkeit des Zugangs wird weder eine Gewähr erteilt noch eine Haftung übernommen.

13.2 Eine Haftung des Anbieters für ausgewiesene Inhalte wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten weitestgehend ausgeschlossen. Bei Schadensersatzansprüchen von Kunden und Nutzern wird die Haftung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit begrenzt, einschließlich der Haftung bezogen auf eigene Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Garantien werden nicht übernommen. Der Vertrag und das Nutzungsverhältnis entfaltet keine Schutzwirkung zugunsten Dritter.
 

13.3 Der Anbieter haftet nach den vorherrschenden, gesetzlichen Bestimmungen, wenn er oder die Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Der Schadensersatzanspruch ist in diesem Fall allein auf den vorhersehbaren, üblicherweise eintretenden Schaden begrenzt.

13.4 Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen; das gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

13.5 Die vom Anbieter zugelassenen Anzeigen sind fremde Inhalte für die der Anbieter keine Verantwortung übernimmt. Für die Inhalte und die Anzeigen, insbesondere für deren Richtigkeit, Aktualität und rechtliche Zulässigkeit ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

13.6 Die Haftung des Anbieters gegenüber Link-Inhalte der Kunden für eigene im Portal veröffentlichte Inhalte ist ausgeschlossen. Sofern die ausgewiesenen Link-Inhalte der Kunden gegen rechtliche Bestimmungen oder die Guten Sitten verstoßen, werden die Links sofort gelöscht.

14. Erfüllungsort/Gerichtsstand, Rechtsklausel, Sonstiges

Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Baden-Baden.

15. Schiedsvereinbarung nach § 1029 ff. ZPO

Bevor es zu gerichtlichen Auseinandersetzungen kommt, sind beide Seiten verpflichtet, einen ernsthaften Schlichtungsversuch zu unternehmen. Der nicht unternommene Schlichtungsversuch kann im Gerichtsverfahren als Einwand des nicht durchgeführten Schlichtungsversuchs entgegen gehalten werden. Für die Durchführung des Schiedsverfahren wird vollinhaltlich Bezug genommen auf das Gesetz zur obligatorischen außergerichtlichen Streitschlichtung in Baden-Württemberg.

Stand: 01. Mai 2018